Ortsvereinssitzung der SPD-Lobeda

Veröffentlicht am 18.03.2015 in Parteileben

In der Mitgliederversammlung am 18.03.2015 wurde über Bilanz der Rot-Rot-Grünen-Politik in den ersten 100 Tagen im Türingischen Landesparlament diskutiert.

Höhepunkt der Mitgliederversammlung war jedoch eine emotionale Diskussion zu den transatlantischen Freihandelsabkommen mit den USA - TTIP und TISA.

Zunächst informierte unserer Vorsitzender, Philipp Garanin, zum aktuellen Stand der Politik der Thüringischen Landesregierung. In der Anschließenden Diskussion kristallisierte sich heraus, das viele Forderungen der SPD in die aktuellen politischen Projekte einfließen. Insbesondere sind dabei die Aufarbeitung des DDR-Unrechtsstaates und die Unterzeichnung des Hochschulpaktes 2020. Besonders ist dabei hervor zu heben, dass die SPD sich stark macht für einen schuldenfreien Haushalt. So kann die SPD ihr Versprechen als vernünftiger Partner in wichtigen Zukunftsfragen nachkommen.

 

Im Anschluss wurde das Thema TTIP und TISA in einer umfangreichen Diskussion erörtert. Nach einer kurzen Information über dieses Thema und den Stand der Verhandlungen, konnten sich alle Mitglieder zu den transatlantischen Handelsabkommen äußern.

In einer emotionalen Debatte wurden insbesondere die kritischen Themen beleuchtet. So sind die folgenden Aspekte für die lobedaer SPD von großem Interesse:
- Beibehaltung der Umweltstandards
- ArbeitnehmerInnen Rechte müssen weiterhin stark bleiben
- keine Herabsenkung der Sozial-  und anderen Standards
- Keine Schiedsgerichte 

Insgesamt steht der Ortsverein den Transatlantischen Handelsabkommen sehr kritisch gegenüber, ist jedoch offen für Kompromisse zwischen Gegnern und Befürwortern. Die lobedaer SPD distanziert sich auch von schwarz-weiß-denken und Antiamerikanismus. Die kritisch betrachteten, negativen Auswirkung für Gesellschaft und Staat sind daher nicht als Problem bei den USA oder der EU zu suchen, sondern scheinen viel eher Symptom eines übergreifenden Kapitalismus zu sein.

 

Als letzter Punkt wurde die Nachbarschaftskampagne der SPD vorgestellt. Mit deren Hilfe will die lobedaer SPD in’s Gespräch mit den BürgerInnen Lobedas kommen. So wird daran gearbeitet politische Themen zu setzen, welche die BürgerInnen vor Ort betreffen. 

Insgesamt war es eine sehr spannende Mitgliederversammlung, die viel Raum bot sich auszutauschen und zu diskutieren. Dies wurde von den Anwesenden auch rege genutzt, sodass eine emotionale und konstruktive Diskussion zu Stande kam.

 

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