Mitgliederversammlung der SPD-Jena

Veröffentlicht am 16.03.2015 in Parteileben

Auf der gestrigen Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Jena trafen sich die Genossinnen und Genossen um über aktuelle Themen zu diskutieren. Außerdem standen Nachwahlen zum Kreisvorstand, sowie die Wahlen der Delegierten zum Landesparteitag und zur Landesdeligiertenkonferenz auf dem Plan.

Eines der wichtigsten Themen war der Mindestlohn, der zu Beginn diesen Jahres von der Großen Koalition und durch die Initiative der SPD eingeführt wurde.

In einer lockeren Atmosphäre wurde über die Themen diskutiert.

In seiner Begrüßungsrede warf der Kreisverbandsvorsitzende Lutz Liebscher einen kleinen Rückblick auf den Frühlingsempfang.

Bevor es zu inhaltlichen Themen und Diskussionen überging, mahnte Konrad Erben von den Jusos die Verantwortung der Menschen, und insbesondere der Genossinnen und Genossen, gegenüber dem Antisemitismus an. In einer Gesellschaft, in der es immer noch einen latenten Antisemitismus gibt (siehe z.B. Thüringenmonitor 2014), müssen wir uns für mehr Toleranz und friedlichem Miteinander stark machen. Jeglichen Vorurteilen und Ressentiments gegenüber Minderheiten, insbesondere gegenüber Juden, müsse scharf entgegengetreten werden.

 

Im ersten Wahlgang zur Nachwahl des Kreisvorstandes, wurden Daniela Gruber als Vertreterin der AsF, Maik Rudolph als Vertreter der AfA und Stefan Koppatz als Vertreter des Ortsvereins Lobeda gewählt.

 

Nach den Nachwahlen zum Kreisvorstand berichteten die beiden geladenen GewerkschaftsvertreterInnen Dorothea Forch (DGB) und Jens Löbel (NGG) über die Erfahrungen mit dem Mindestlohn. Zunächst verwies Dorothea Forch auf den Geltungsbereich des Mindestlohns. Dieser gälte für alle, außer Praktikanten, Langzeitarbeitslose, Minderjährige und Zeitungszusteller. Auch gäbe es noch in einigen Gewerben Tarifverträge mit einem Stundenlohn von weniger als 8,50€, zum Beispiel im Friseur-Handwerk. Die Diskussion über den Mehraufwand der Dokumentationspflicht bezeichnete sie als eine Scheindiskussion. Die Dokumentationspflicht von Arbeitszeit sei schon lange vor Einführung des Mindestlohns Pflicht gewesen. Diese Diskussion zeige also nur, dass den bisherigen Gesetzen einfach nicht nachgekommen sei. Insgesamt begrüßte Dorothea den Mindestlohn und plädierte für einen Kampf für die Ausweitung des Geltungsbereiches.

Anschließend berichtete Jens Löbel von seinen bisherigen Erfahrungen mit dem Mindestlohn. Insgesamt freute er sich sehr, dass der Mindestlohn endlich eingeführt wurde. Weiter führte er aus, dass ihm bisher nur ein Fall bekannt wurde, in dem der Mindestlohn nicht bezahlt wurde, was er für eine sehr positive Entwicklung hält. Auch merkte er an, dass selbst die Präsidentin des Branchenverbands der Gaststätten und Hotels, DEHOGA, den Mindestlohn inzwischen begrüße. Jedoch warnte Jens Löbel auch vor Trickserein der Arbeitgeber den Mindestlohn zu umgehen. So ist es absolut nicht notwendig einen neuen Arbeitsvertrag zu unterzeichnen, um diesen den neuen Gesetzen anzupassen. Auch sieht er Arbeitsverträge, die eine prozentuale Senkung der Arbeitszeit vorsehen, falls der Mindestlohn steigen sollte, als eine bedenkiche Entwicklung an. Insgesamt müsse man aufpassen, dass die Möglichkeiten den Mindestlohn zu umgehen bekämpft werden. Zum Schluss forderte Jens Löbel, insbesondere in Hinblick auf Aussagen von Andrea Nahles und Iris Gleicke, die Genossinnen und Genossen auf: „Finger weg vom Arbeitszeitgesetz“. Die Aufweichung von Arbeits- und Ruhezeiten sei nicht hinnehmbar, insbesondere in Hinblick auf die Gesundheit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern.

 

In der angeschlossenen Diskussion, beteiligten sich die Genossinnen und Genossen rege. Um das Thema des Mindestlohns für Praktikanten wurde viel diskutiert. Aber auch Themen wie Durchsetzungsvermögen des Mindestlohns und die Möglichkeiten des Engagements vor Ort waren Themen der Diskussion. So können wir vor Ort die Menschen zu dem Mindestlohn aufklären und uns für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stark machen. Mit einem Positonspapier begrüßt die SPD- Jena den Mindestlohn und möchte die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufrufen, ihre Rechte wahr zu nehmen. Auch wollen wir mit diesem darauf aufmerksam machen, dass auch die SPD sich weiterhin stark machen muss für den Mindestlohn und die damit verbundenen strittigen Fragen.

 

Abschließend wurden die Delegierten zur Landesdelegiertenkonferenz und zum Landesparteitag gewählt und einige kleinere Projekte vorgestellt. So wurde z.B. dazu aufgerufen sich in den kommunalen Arbeitsgruppen zu engagieren. Auch der Ortsverein Lobeda lud die Genossinnen und Genossen zur nächste Ortsvereinssitzung am kommenden Mittwoch dem 18. März um 19:00 Uhr ins Diener’s Restaurant (Alfred-Diener-Str. 2) ein. Thema der Sitzung ist das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP).

 

Insgesamt war es eine sehr konstruktive Mitgliederversammlung, in der wir uns über aktuelle politische Themen austauschen konnten. Insbesondere die Gewerkschaftsvertreter waren gern gesehene Gäste die aus ihren praktischen Erfahrung mit dem Mindestlohn berichten konnten.

 

SPD-Neuigkeiten

SPD Jena – Willkommen in Jena

Willkommen bei der SPD Jena.

Neuigkeiten

Jenaer SPD erinnert an Gründung vor 30 Jahren

Aktuelles aus der Partei

Aktuelles aus dem Stadtrat

Nach oben scrollen

Counter

Besucher:658901
Heute:53
Online:1