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SPD-Neuigkeiten

SPD Jena – Willkommen in Jena

Willkommen bei der SPD Jena.

Neuigkeiten

Strukturen im Sozial-, Bildungs- und Kulturbereich auch in der Krise bewahren

Valide Zahlen sind für die Beratungen des städtischen Haushalts 2021 unverzichtbar

Die Haushaltsaufstellung der Stadt Jena für das Jahr 2021 steht in der öffentlichen Debatte unter dem Fokus von Einnahmeausfällen aufgrund der aktuellen Weltwirtschaftskrise in Folge der Corona-Pandemie. „Diese Ausnahmesituation darf nicht zum finanziellen Kahlschlag für die Bürger der Stadt Jena führen“ so Katja Glybowskaja, Fraktionsvorsitzende der SPD Jena im Stadtrat. „Wir appellieren an Land und Bund, Einnahmeausfälle, etwa im Bereich der Gewerbesteuer, wie angekündigt auch in den nächsten Jahren vollständig zu kompensieren und für eine bedarfsgerechte Finanzierung der Kommunen zu sorgen.“

Die SPD Jena setzt sich für eine sachliche Auseinandersetzung in den Haushaltsverhandlungen ein. Lutz Liebscher, SPD-Vorsitzender in Jena: „Grundlage für die Entscheidungen muss eine verlässliche Zahlenbasis sein, in der auch bereits zugesagte Unterstützungsmaßnahmen vom Land Thüringen eine Berücksichtigung finden. Das gilt auch für die von der Stadt vorgelegten Annahmen zur wirtschaftlichen Gesamtsituation und die sich daraus ergebenden Konsequenzen für die Aufstellung des Haushalts.“ Innerhalb kürzester Zeit stark variierende Angaben zur finanziellen Situation machen derzeit eine abschließende Debatte nur schwer möglich. Der Eintritt in ein Haushaltssicherungskonzept mit auf Jahre hinaus schwerwiegenden und anhaltenden Konsequenzen für den Haushalt unserer Stadt, muss, angesichts des jahrelangen und erfolgreichen Wachstumskurses Jenas zuvor, nach Abwägung aller Alternativen die letzte Konsequenz sein.

Die SPD steht für eine solide Haushaltspolitik. Haushaltskonsolidierungen mit deutlich überproportionalen Auswirkungen für die Angebote der Stadt im Bereich Kultur, Soziales, Sport oder der Jugendangebote sind jedoch nicht der richtige Weg. Katja Glybowskaja: „Gerade in Zeiten besonderer Herausforderungen müssen wir auch in Jena Institutionen und Angebote stärken, die den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft garantieren. Die langfristigen gesellschaftlichen und finanziellen Kosten übersteigen sonst die kurzfristigen Sparbemühungen deutlich.“ Es sei daher die Aufgabe der Verwaltung unserer Stadt, Strategien zu erarbeiten, um auch die Einnahmen der Stadt Jena zu verbessern.

Die SPD Jena steht zu den geplanten Investitionen im Hoch- und Tiefbaubereich. Neue Investitionen können durch die Aufnahme von geeigneten Krediten, auch angesichts eines historisch niedrigen Zinsniveaus, gesichert werden. Einer Debatte um eine entsprechende Änderung der Hauptsatzung verschließt sich die SPD Jena nicht.

Aktuelles aus der Partei

Strukturen im Sozial-, Bildungs- und Kulturbereich auch in der Krise bewahren

24. November 2020
Valide Zahlen sind für die Beratungen des städtischen Haushalts…

SPD-Landtagsabgeordneter Lutz Liebscher: Solidarität mit den Streikenden!

29. September 2020
Der bundesweite Warnstreik der Beschäftigten im Öffentlichen…

SPD Jena: Stadtspitze darf Stadtratsbeschluss zur Aufnahme von Geflüchteten nicht ignorieren

12. September 2020
Angesichts der Brandkatastrophe auf Lesbos erklärt der Jenaer…

Jena wird SMART CITY

8. September 2020

Erklärung der Demokratischen Parteien Jenas zum geplanten Aufmarsch der FDJ am 08.08.

7. August 2020
Für den 08. August dieses Jahres hat die sich selbst so bezeichnende…
Lutz Liebscher
Lutz Liebscher

Liebscher: Keine Schnellschüsse zum Spardiktat

4. Juni 2020
Der Jenaer Landtagsabgeordnete Lutz Liebscher mahnt an, dass…

Jena Nord: Ortsteilbürgermeister Dr. Vietze beim Baustart für den Bolzplatz Friedensstraße

20. Mai 2020
Der Bolzplatz in der Friedensstraße in Jena Nord wird wieder…

Aktuelles aus dem Stadtrat

Strukturen im Sozial-, Bildungs- und Kulturbereich auch in der Krise bewahren

24. November 2020
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SPD Jena: Stadtspitze darf Stadtratsbeschluss zur Aufnahme von Geflüchteten nicht ignorieren

12. September 2020
Angesichts der Brandkatastrophe auf Lesbos erklärt der Jenaer…

Erklärung der Demokratischen Parteien Jenas zum geplanten Aufmarsch der FDJ am 08.08.

7. August 2020
Für den 08. August dieses Jahres hat die sich selbst so bezeichnende…

Aktuelles aus dem Landtag

Strukturen im Sozial-, Bildungs- und Kulturbereich auch in der Krise bewahren

24. November 2020
Valide Zahlen sind für die Beratungen des städtischen Haushalts…

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29. September 2020
Der bundesweite Warnstreik der Beschäftigten im Öffentlichen…

SPD Jena: Stadtspitze darf Stadtratsbeschluss zur Aufnahme von Geflüchteten nicht ignorieren

12. September 2020
Angesichts der Brandkatastrophe auf Lesbos erklärt der Jenaer…

Erklärung der Demokratischen Parteien Jenas zum geplanten Aufmarsch der FDJ am 08.08.

7. August 2020
Für den 08. August dieses Jahres hat die sich selbst so bezeichnende…
Lutz LiebscherLutz Liebscher

Liebscher: Keine Schnellschüsse zum Spardiktat

4. Juni 2020
Der Jenaer Landtagsabgeordnete Lutz Liebscher mahnt an, dass…
Lutz Liebscher

Liebscher fordert konsequentere Vorgehensweisen bei Ausstiegsszenarien in Jena.

4. Mai 2020
Der Jenaer Landtagsabgeordnete Lutz Liebscher begrüßt die…

Lutz Liebscher: „Eichplatz für Freiluftgastronomie bereitstellen“

30. April 2020
Die Stadt Jena soll ihren Gastronomen helfen, indem sie den…
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